AfD jetzt doch in Cannstatt. 18.5. einschwören der Wahlkämpfer auf Landesebene. Mit Meuthen, Özkara, Weidel, Jongen.
Kategorie: Termine
Aufruf: Kein „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe am 3. Juni
via Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
„TddZ“ – hausieren mit völkischer Ideologie
Gegründet von der „Initiative gegen Überfremdung“ fand der „Tag der deutschen Zukunft“ seit 2009 in verschiedenen Städten statt und hat sich als eines der wichtigsten Events für deutsche Faschisten etabliert. Mit um die 1000 Teilnehmenden hat der „TddZ“ dabei beim letzten Aufmarsch in Dortmund noch einmal deutlich an Größe und damit auch an Bedeutung zugelegt. Inhaltlich ist die Veranstaltung nicht nur von einem überdeutlich zur Schau gestellten Nationalismus und Faschismus sowie eine Propagierung der Blut-und-Boden-Ideologie geprägt, auch ein positiver Bezug zum historischen deutschen Faschismus wird immer wieder sichtbar.
Qualitativ unterscheiden sich der Faschismus und auch faschistische Organisationen stark von neueren Akteuren der Rechten wie der „AfD“ oder „Pegida“. So widerlich und gefährlich diese auch sind, so sehr es Verzahnungen dieser mit der klar faschistischen Rechten gibt, so stellt sich der Faschismus dennoch als eine Ideologie und Bewegung dar, die geschürte Ressentiments konsequent zu Ende denkt und deren gewaltsame Umsetzung vertritt. Dabei bedeutet Faschismus nicht nur extremer völkischer Nationalismus, sondern in der Zielvorstellung der Faschisten vor allem Terror und Tod für seine Gegner und ausgeschlossene Menschengruppen. Dazu zählen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, weil sie eine andere Hautfarbe, Nationalität, Religion oder sexuelle Orientierung haben, ebenso FeministInnen, Menschen mit Behinderungen und Linke, gehören zum Feindbild der Neonazis. Dabei ist die derzeitige faschistische Rechte noch weit von diesem Ziel entfernt. Ihr Rassismus zielt auch heute auf eine Spaltung der Gesellschaft ab und ist anschlussfähig an andere neuere rechte Gruppen, die dasselbe Ziel verfolgen aber keine konkrete faschistische Diktatur anstreben.
Bei Großereignissen wie dem geplanten „TddZ“ in Karlsruhe sind die Nazis zwar zum größtem Teil aus dem gesamten Bundesgebiet herbeigekarrt, dennoch dient die Verlagerung dieses Großevents nach Süddeutschland letztlich dazu, die Aktionsfähigkeit hier vor Ort zu demonstrieren, die faschistische Szene für die Teilnehmenden erlebbar zu machen und lokal zu stärken.
Karlsruhe als Aufmarschort der extremen Rechten
Seit mehreren Jahrzehnten fand in Karlsruhe durch gemeinsamen Gegenprotest bis auf eine Ausnahme kein Aufmarsch von Nazis statt, wenn gleich es immer mal wieder Versuche gab, zeigte sich der Erfolg immer im gemeinsamen solidarischen Protest. Zuletzt konnte am 25. Mai 2013 ein bundesweiter Naziaufmarsch durch Protest und antifaschistische Massenblockaden verhindert werden. Damals blieb den Nazis nach einem kurzen Stelldichein und Gerangel mit der Polizei auf dem Karlsruher Bahnhofsvorplatz nichts anderes übrig, als wieder in den Zug zu steigen und unverrichteter Dinge abzureisen. Zuvor hatte die rechte Szene einen wichtigen Veranstaltungsort im nahe gelegenen Rheinmünster-Söllingen verloren und ein Nazizentrum in Durlach konnte durch antifaschistische Intervention verhindert werden.
Mit dem Aufkommen der „Pegida“-Bewegung hat sich diese Situation dann drastisch geändert. Im Februar 2015 fand unter dem Label „Kargida“ der erste rechte Aufmarsch seit langer Zeit in Karlsruhe statt. Doch dabei sollte es nicht bleiben. In den Jahren 2015 und 2016 marschierten im Schnitt alle zwei Wochen „Wutbürger“ und Nazis durch die Karlsruher Innenstadt. Kommunale Politik und Behörden verharmlosen die Nazis als besorgte BürgerInnen obwohl von Beginn an bekannte und organisierte Gruppen von Nazis das Bild bestimmten. Darüber hinaus arbeiteten die Repressionsorgane von Polizei bis Justiz Hand in Hand zusammen, um den antifaschistischen Protest zu kriminalisieren und einzuschüchtern.
Kapitalistische Krisenzeit – Chance und Gefahr
In Zeiten kapitalistischer Krisen, setzen die Rechten verstärkt auf eine Spaltung entlang ethnischer Merkmale und völkischer Zugehörigkeit. Dabei nutzen und befeuern sie Ängste und Verunsicherung der Menschen in dem sie ein schuldfähiges Fremdes konstruieren. Das Ergebnis dieser Strategie ist, dass diejenigen, die am stärksten von der zugespitzten sozialen Konkurrenz betroffen sind, gegeneinander ausgespielt werden. Nicht nur an den Rändern Europas sondern auch hierzulande verschärfen sich die Lebensbedingungen. Die Kluft zwischen arm und reich nimmt zu. Wir wissen, dass wir dem zunehmenden Rechtsruck auf Dauer nur begegnen können, wenn auch die gesellschaftlichen Ursachen von sozialer Spaltung, Verelendung, Verunsicherung und Angst entschieden bekämpft werden. Dies kann nur durch die Überwindung des Kapitalismus mit seiner Grundlage des Privateigentums von Produktionsmitteln funktionieren. Dennoch wird das kapitalistische Wirtschaftssystem, mit seinem Selbstzweck des rastlosen Strebens nach Profit, von der Mehrheit der Bevölkerung als alternativlos angesehen. Sollte sich aber an diesem Zustand jedoch etwas ändern und die Bourgeoisie dermaßen in Erklärungsnot kommen, dass sie ihren eigenen Status gefährdet sieht, wird sie sich auf die Suche nach neuen Bündnispartnern machen. Dabei ist sie in der Auswahl nicht auf demokratische Parteien und den Parlamentarismus beschränkt. Eine ausreichend starke faschistische Bewegung, die bereit ist (oder dies zumindest vorgibt) die Interessen der besitzenden Klasse durchzusetzen stellt dabei stets eine Option dar.
Der rechte Rand
Reaktionäre Think-Tanks und Netzwerke, die sonst schon immer im Hintergrund ihre Hetze und faschistoide Ideologien sponnen, sehen jetzt ihre historische Chance gekommen. Offen agieren sie im vorpolitischen Raum und erreichen nicht mehr nur die rechten Hardliner, sondern stellen parlamentarische Machtverhältnisse her. Vom jüngsten gesellschaftlichen Rechtsruck profitiert zurzeit die „AfD“ am meisten. So gelang es ihr in den letzten Jahren sich als rechtspopulistische Partei und partieller Vertreterin der Neuen Rechten zu etablieren und mit zweistelligen Wahlergebnissen in eine Vielzahl von Landtagen einzuziehen. Sie verschieben den Diskurs nachhaltig nach rechts, um sich irgendwann in Regierungen wiederzufinden. Es ist unsere Aufgabe klar und deutlich zu zeigen, dass rassistische Parolen niemals akzeptiert werden, dass wir ihnen konsequent begegnen, egal in welchem Gewand sie daher kommen.
Was jedoch nicht passieren darf, ist faschistische Akteure, denen zurzeit weniger öffentliche Aufmerksamkeit zuteil wird, außen vor zu lassen. Denn auch am rechten Rand hat sich in den letzten Jahren einiges getan. Nachdem das Bundesverfassungsgericht der NPD eine „gefährliche Harmlosigkeit“ unterstellte, und deren weitere strategische Ausrichtung noch nicht absehbar ist, machen sich bereits weitere Akteure wie „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ auf, sich zu formieren und die Landkarte unter sich aufzuteilen.
Der „TddZ“ als Teil des Rechtsrucks
Der Widerstand und Protest gegen die menschenverachtende Propaganda der rechten Populisten und Faschisten geht uns alle an. Wenn RassistInnen und FaschistInnen marschieren können, schaffen sie mit jedem Aufmarsch weiter Stimmung für rechte Gewalt, Ausgrenzung und Unterdrückung. Schaffen wir Bündnisse gegen Rechts, die den Menschenfeinden ganz konkreten Widerstand entgegensetzen. Mischen wir uns ein, stellen wir uns den Rechten überall entgegen wo wir es können. Gehen wir ihre Veranstaltungsräume an, thematisieren wir Verquickungen mit der faschistischen Bewegung, verhindern wir ihre öffentlichen Auftritte! Deshalb gilt es den völkisch-nationalistischen Aufmarsch in Karlsruhe mit direkten Aktionen und Blockaden zu stoppen. Unsere Waffe ist die Solidarität, unsere Stärke liegt in breiten antifaschistischen Bündnissen genauso wie die Kombination vielfältiger Widerstandsformen. Aus diesem Grund rufen wir alle AntifaschistInnen auf, gegen den faschistischen Aufmarsch in Karlsruhe auf die Straße zu gehen.
Es darf keine Zukunft für Nazis geben – Verhindern wir den „TddZ“ am 3. Juni 2017!
Am 22.April auf nach Köln den AfD bpt blockieren
Gemeinsam gegen den bundesparteitag in koeln/
Zivilen Ungehorsam können wir alle!
Wieso blockieren? Demo reicht doch…
Eine Blockade ist in unseren Augen ein stärkeres Signal als eine Demonstration. Sie unterstreicht, wie sehr sich ein Großteil der Gesellschaft gegen Hetze, wie sie aktuell gerade von der AfD ausgeht, wehrt. Mit unseren Blockaden wollen wir ihnen symbolisch wie konkret Raum nehmen, sie mit unserem Widerspruch direkt konfrontieren, ihnen Schwierigkeiten bereiten. Bei dem Parteitag soll unter anderem die Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt werden, aber auch das Bundestags-Wahlprogramm beschlossen werden. Damit wird dort die Grundlage für eine neue Ladung Hetze gelegt.
Natürlich ist es auch wichtig, dass wir in einer Demonstration unsere Inhalte auf die Straße tragen. Deshalb planen wir für 11 Uhr eine Großdemo. Aber das reicht uns eben nicht. Wir wollen nicht einfach nur zeigen, dass die AfD „in Köln nicht willkommen“ ist, wir wollen ihnen die Durchführung ihres Parteitags, der auch der weiteren Verbreitung von Diskriminierung und Hetze dient, so unangenehm wie möglich machen.
Blockaden? Das ist doch eine Straftat!
Grundsätzlich ist eine friedliche (Sitz-)Blockade, mit der Protest gegen oder für etwas ausgedrückt wird, eine Versammlung, die vom Versammlungsrecht geschützt ist. Die für Andere dadurch entstehenden Behinderungen müssen von diesen erstmal ertragen und hingenommen werden.
(Sitz-)Blockaden stellen an sich erstmal keine Straftat dar. Erst wenn durch die Blockade
a) eine andere, nicht verbotene Versammlung mit Gewalt oder Gewaltandrohung gesprengt bzw. verhindert oder grob gestört würde, oder
b) eine andere grundrechtlich geschützte Veranstaltung über lange Zeit durch Gwalt oder ein empfindliches Übel so behindert würde, dass sie z.B. nicht stattfinden kann oder
c) Einzelpersonen über die Maße in ihrer Freiheit eingeschränkt würden
können Straftaten wie nach § 21 VersG (Versammlungssprengung) oder § 240 StGB (Nötigung) im Raum stehen und zur Strafverfolgung durch Polizei und Staatsanwaltschaft führen.
Wo da die – auch zeitlichen – Grenzen zur Straftat im Einzelnen liegen, kann auch die Polizei oft nicht einschätzen. Zumindest muss die Polizei, bevor sie Strafverfolgungen einleitet, erstmal Auflagen gegen die Blockadeversammlung erlassen, um einen Ausgleich der Rechte Aller herzustellen. Erst wenn das nicht ausreicht, müsste sie vor einer die Blockade beendenden Strafverfolgung die Versammlung formal auflösen. Das verlangt die Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes und das Gebot für den Staat, sich versammlungsfreundlich zu verhalten.
Ist die Versammlung formal aufgelöst, haben die Teilnehmer*innen zwar die Pflicht, sich zu entfernen. Tun sie das nicht, stellt das allein aber nur eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld belegt werden könnte. Bevor die Polizei dann mit körperlicher Gewalt die Bockade beenden darf (Wasserwerfer, Schlagstock, etc.), muss sie diese Gewalt erst androhen und darf dann auch nur das mildeste Mittel, das zum Erfolg führt, anwenden (z.B. Wegtragen).
Ob die jeweilige Blockade eine Straftat begangen hat oder nicht, wird dann oft erst bei der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht geklärt. Auch wenn die Blockade z.B. durch Wegtragen aufgelöst wurde, heißt das nicht unbedingt, dass die weggetragenen Blockadeteilnehmer*innen eine Straftat begangen haben.
Blockade einer Veranstaltung? Das ist doch undemokratisch!
Das sehen wir anders. Blockaden sind Mittel des zivilen Ungehorsams. Die AfD vertritt zahlreiche Positionen, die der Gleichheit und Würde der Menschen entgegenstehen. Meinungsfreiheit hat für uns dort ihre Grenze, wo sie gegen die Würde anderer Menschen gerichtet wird – insbesondere gegen gesellschaftliche Minderheiten.Der Bundesparteitag dient der AfD zur weiteren Organisation und Verbreitung ihrer diskriminierenden Inhalte. Und genau dagegen positionieren wir uns mit unseren Blockaden und tun , um ihnen diesen Raum zu nehmen.
Blockade? Das bringt doch !
Doch! Auch wenn es uns nicht gelingt, den Parteitag komplett zu verhindern, können wir den Ablauf zumindest stören. Das wiederum bringt Stress für die AfD mit sich und versaut ihnen hoffentlich den Tag. Wir werden die Delegierten mit unseren Blockaden natürlich nicht dazu bringen, die AfD zu verlassen. Aber wir setzen ein deutliches öffentliches Zeichen. Wir wollen, dass Menschen sich selbst verwirklichen können, wir stehen ein gegen Diskriminierung und Menschenhass, wir wollen an einer solidarischen Gesellschaft arbeiten. Und unser Protest ist auch an diejenigen gerichtet, die möglicherweise noch darüber nachdenken, ob an den Positionen der AfD vielleicht doch irgendwas dran sein könnte.
Bei Blockaden wirds doch immer gewalttätig…
„Unsere Blockaden sind Menschenblockaden. Von uns wird keine Eskalation ausgehen.“
Mit Blockaden verschafft ihr denen doch nur mehr Aufmerksamkeit.
Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, LSBTIQ*-Feindlichkeit Nationalismus.
Blockade? Da muss ich aber früh aufstehen…
Ja, das stimmt! Wenn wir den Bundesparteitag der AfD blockieren wollen – oder einfach unseren Unmut in Hör- und Sichtweite der anreisenden AfDler*innen äußern wollen – müssen wir früh auf der Straße sein.
Wie erfahre ich, wo ich am besten hingehe?
Auf der Homepage, auf Facebook- und dem Twitter-Profil informieren wir regelmäßig über aktuelle Entwicklungen. Ab 7 Uhr finden von fünf Treffpunkten aus Sternmärsche Richtung Maritim statt. Am besten gehst du zu dem Treffpunkt, wo auch deine Freund*innen und Bekannten hingehen. Wenn du an der Fahrraddemo teilnehmen willst, komm zum Rudolfplatz.
Während des gesamten Protests wird es einen Info-Ticker geben und auch via Twitter werden hilfreiche Infos verbreitet. Der ashtag (#) wird vermutlich #koeln2204 sein. Für alle, die nicht dabei sein können, berichten wir auch auf Facebook vom Geschehen vor Ort.
Es kann durchaus passieren, dass im Blockade- und Demonstrationsgeschehen deine Personalien von der Polizei aufgenommen werden. Möglicherweise wird dann im Anschluss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, z.B. wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Meist werden solche Verfahren jedoch eingestellt.
Was sollte ich beachten, wenn ich mich an den Blockaden beteiligen will?
Informiere dich im Vorfeld über Treffpunkte und angemeldete Versammlungen. Bilde mit Menschen, denen du vertraust, eine Bezugsgruppe. Sprecht darüber, wie ihr euch in bestimmten Situationen verhalten wollt und wie ihr Kontakt zueinander haltet, falls ihr euch mal aus den Augen verliert. Lass alles zuhause, was du an dem Tag nicht unbedingt brauchst. Mitnehmen solltest du etwas zu essen und zu trinken, deinen Personalausweis oder Pass, ein bisschen Geld und falls du das möchtest ein Schild mit einer inhaltlichen Aussage, die du transportieren willst, oder Instrumente, mit denen du Lärm machen kannst.
Wenn du dein Smartphone mitnimmst, check regelmäßig Twitter, dort kannst du wichtige Infos erhalten. Mach keine Fotos oder Videos während der Blockaden und Demos und weise auch andere darauf hin. Slche Fotos und Videos können bei Repressionsmaßnahmen Verwendung finden und können dich und andere gefährden.
Am Freitag, den 31. März 2017 findet die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der AfD im Cannstatter Kursaal statt.
Kurzaufruf der Stuttgarter antifa https://www.antifa-stuttgart.org
Cannstatt zum Desaster machen!
Am Freitag, den 31. März 2017 findet die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der AfD im Cannstatter Kursaal statt.
Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft schon zu einer Gegenkundgebung und -demo auf, an der wir uns natürlich beteiligen werden. Wir rufen dazu auf sich auch darüber hinaus über Aktionen gegen das rechte Pack Gedanken zu machen!
Unser Kurzaufruf dazu:
AfD? Keine Alternative für uns!
Die „Alternative für Deutschland“ ist viel, nicht jedoch eine Alternative für den Großteil der Menschen, die hier leben.
Seit einigen Jahren sind die Krisenfolgen auch in Deutschland zu spüren: Leiharbeit, Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und soziale Unsicherheit sind keine Randerscheinungen mehr, sondern bittere Realität.
Diese Probleme anzugehen und nachhaltig zu lösen kann und will die AfD nicht. Das Programm der Rechtspopulisten zeigt klar und deutlich für wen sie eine „Alternative“ sind:
Für die Reichen und GutverdienerInnen, die Angst haben in das Leben normaler ArbeiterInnen „abzurutschen“.
So wollen sie den Mindestlohn abschaffen, das Streikrecht beschneiden und Frauen als Gratis- Arbeitskräfte daheim versauern lassen – um nur wenige Beispiele zu nennen.
AfD = Rassistenpack
Aber nicht genug: Die AfD ist nicht nur die Partei, welche die sozialen Missstände noch weiter verschärfen will. Ein großer Teil von rechter und faschistischer Ideologie will Menschen anhand ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder anderen Kategorien spalten und gegeneinander aufhetzen statt gemeinsam Seite an Seite zu stehen und gegen Missstände zu kämpfen.
Wer nicht hören will, muss fühlen:
Gemeinsam & entschlossen gegen die AfD Wir werden es nicht zulassen, dass Rechtspopulisten den Cannstatter Kursaal erneut für ihre widerliche Propaganda missbrauchen.
Komm am 31. März zu den Protesten gegen die AfD, bring FreundInnen und KollegInnen mit und zeigen wir dem rechten Pack gemeinsam und entschlossen, was wir von ihnen halten!
Die Formen des Protests und der Aktionen sind vielfältig – von lautstarkem Protest, über Straßenblockaden bis hin zu direkten Aktionen – der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt und für JedeN ist etwas dabei.
Kundgebung und Demo zum Kursaal von Stuttgart gegen Rechts:
Freitag, den 31. März 2017 17 :30 Uhr– Cannstatt Bahnhof
…im Anschluss Protest und Aktionen am Kursaal
Die Facebook-Veranstaltung und der Aufruf von SgR dazu finden sich hier.
save the date #notddz 2017
Naziaufmarsch am 03.06 verhindern!
Karlsruhe, Baden-Württemberg
weitere Infos folgen – stay tuned
Save the date Freitagabend schon was vor ?
Am Freitag, den 31.03.2017 findet der Wahlkampfauftakt der AfD im Cannstater Kurhaus statt.
Infos folgen in Kürze
NoAfD -Am Samstag, den 21.01.17 Auf nach Nürtingen !
Mit der Absage des AfD Landesparteitages in Esslingen ist ein erster Erfolg erzielt, aber die AfD hat schon den nächsten Landesparteitag in der Region angekündigt
Am 21. und 22. Januar wird sie sich in Nürtingen im K3N treffen. Proteste gibt es am Samstag ab 8 Uhr vor der Stadthalle und ab 10.30 Uhr werden wir mit einer Demonstration den Tag abrunden.
Also kommt mit uns auf die Straße und lasst uns gemeinsam zeigen, dass es keinen Ort für Rassismus und rechte Hetze gibt. Nicht in Nürtingen, Esslingen und auch sonst nirgendwo!
Gemeinsame Anreise mit dem aabs
Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ist bereits
um 7.00 Uhr am Burger King (Abfahrt um 7.22 Uhr) im Stuttgarter HBF.
Beginn der Proteste ist um 8 Uhr am K3N in Nürtingen, im Anschluss gibt es eine gemeinsame Bündnisdemonstration
Für eine solidarische Gesellschaft frei von Unterdrückung und Ausbeutung!
Esslingen abgesagt !
Die AfD in Baden-Württemberg macht einen Rückzieher. Aufgrund von Sicherheitsbedenken wird der Landesparteitag Mitte Februar nicht in Esslingen stattfinden. Als Teil des Bündnisses „Esslingen bleibt bunt – gemeinsam gegen Rechts“ haben wir in den letzten Wochen mit vielen verschiedenen Organisationen an der Gestaltung der Proteste gearbeitet und es damit geschafft ein Klima in Esslingen zu […]
über Landesparteitag in Esslingen abgesagt — Antifaschistische Aktion Esslingen
Save the date
Esslingen 18 19 Feb 2017 AfD Landesparteitag
Die Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wendet sich entschieden gegen das Stattfinden des Listenparteitages der „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 18. und 19. Februar in Esslingen.
„Rechte Hetze darf in einer toleranten Stadt wie Esslingen, in der seit Jahrzehnten Einheimische und Migranten zusammengewachsen sind, keinen Platz haben. Und auch sonst nirgendwo!“, erklärt der Sprecher der VVN-BdA Kreis Esslingen, Thomas Trüten.
Demonstration Samstag, den 10.12.2016
Kommt am Samstag, dem 10.12.2016 13:00 Uhr Lautenschlagerstr. Sutttgart zur Demonstration gegen die anstehenden Mandatsverlängerungen und beteiligt euch am antikapitalistischen Block.
Während der Demonstration wird es einen Ermittlungsausschuss (EA) geben:
EA-Nummer: 015205372805
Infos zur Demonstration:
antifaschistische initiative marbach/n. 