Kategorie: 2016
Demonstration Samstag, den 10.12.2016
Kommt am Samstag, dem 10.12.2016 13:00 Uhr Lautenschlagerstr. Sutttgart zur Demonstration gegen die anstehenden Mandatsverlängerungen und beteiligt euch am antikapitalistischen Block.
Während der Demonstration wird es einen Ermittlungsausschuss (EA) geben:
EA-Nummer: 015205372805
Infos zur Demonstration:
12.12.16 Nürtingen Kundgebung – Kein Raum den rechten Hetzern!
Kommt am 12.12.16 um 17:30 Uhr zur Braikeschule Nürtingen, Breiter Weg 55, 72622 Nürtingen.
Abfahrt: Nürtingen ZOB – 17:05 – Bahnsteig 2
Aufruf der antifaschistiche Aktion Nürtingen:
„Während der Gemeinderatssitzung am 10.11.2016 beschloss die Stadt Nürtingen die Bebauung der Grundstücke beim Waldfriedhof in der Braike. Die Gebäude sind zur Anschlussunterbringung von 82 Geflüchteten vorgesehen. An diesem Termin waren mindestens drei Vertreter der faschistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ und auch mehrere Anhänger der rechtspopulistischen AfD anwesend. Durch rassistische Aussagen und Propaganda haben sie versucht Stimmung gegen Geflüchtete zu machen.
Seit Beginn der Planung der Unterkünfte gibt es Proteste seitens Anwohner und Anwohnerinnen. Als Reaktion auf einen Gemeinderatsbeschluss vom 11.10.2016 wurde die „Bürgerinitiative Friedhöfe Nürtingen (BFN)“ gegründet. Die Initiative möchte mit Hilfe eines Bürgerentscheids die Bebauungen, sowohl in den Ortsteilen Nürtingen-Braike als auch Nürtingen-Reudern gegenüber des örtlichen Friedhofs, verhindern. an. Dabei werden überwiegend Gründe der Humanität angegeben: Sie halten die Bebauung direkt neben einem Friedhof für eine Störung der Totenruhe. Ebenfalls sei es unmenschlich Personen, die durch Krieg und Terror traumatisiert sind, in unmittelbarer Nähe von Friedhöfen unterzubringen. Aber auch finanzielle Aspekte spielen eine Rolle, so befürchten Immobilien-/Grundstückseigentümer eine Wertminderung ihres Besitzes durch den Bau der Unterbringungen. Die Initiative distanziert sich jedoch auf ihrer Homepage von jeglicher Gewalt, wörtlich steht dort: „Grundsätzlich wollen wir feststellen, dass die BFN sich nicht gegen Flüchtlinge wendet. Wir sind für eine bürgernahe Demokratie und gegen jede Gewalt.“ Sie kündigen auf ihrer Homepage wöchentliche Infotische an Markttagen an.
Auch wenn der Bürgerentscheid nicht aus rassistischen Motiven heraus entstanden ist, ist es ein Nährboden für rechts stehende Parteien wie die AfD und der III. Weg. Diese präsentieren sich in der Regel bürgernah und versuchen durch Stimmungsmache und Hetzkampagnen politisches Kapital aus der Not der Geflüchteten und den Ängsten der einheimischen Bevölkerung zu ziehen. Das bewiesen sie auf der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.11.2016 wo sie versuchten durch rassistische Kommentare eine fremdenfeindliche Stimmung zu schaffen.
Am 12.12.2016 hält die Stadt Nürtingen nun eine öffentliche Informationsveranstaltung ab. Die AfD ruft dazu auf an der Veranstaltung teilzunehmen und wir rechnen auch damit, dass Vertreter und Vertreterinnen des III. Weges ebenfalls versuchen werden die Veranstaltung zu stören.
Für uns gilt es den geistigen Brandstiftern etwas entgegenzusetzen, gemeinsam werden wir die Veranstaltung mit einer Kundgebung entschlossen begleiten. Lasst uns zusammen ein starkes Zeichen gegen rassistische Hetze setzen und zeigen, dass Faschisten in unserer weltoffenen Gesellschaft keinen Platz haben.
Aufruf zum antikapitalistischen Block auf der Demonstration gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr am 10.12.2016 um 13 Uhr in Stuttgart.
Zu jedem Jahreswechsel stimmt der Bundestag in aller Stille über die Kriegsbeteiligung der deutschen Bundeswehr ab. Es geht um Kriege, die weltweit zu Tod, Flucht und Folter, Unterdrückung und Ausbeutung von Millionen von Menschen führen.
Dieses Mal sollen insgesamt 7 (von 16) Bundeswehrmandate verlängert oder ausgeweitet werden. Konkret geht es der Bundesregierung darum, Aufstände und Konflikte in anderen Ländern militärisch zu unterdrücken, Fluchtwege zu versperren und schlussendlich die wirtschaftliche, sowie politische Unterjochung anderer Nationen zu festigen.
„III. Weg“ zerschlagen – Erfolgreiche antifaschistische Kundgebung in Göppingen!
03.12.2016 via aabs
Göppingen war in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz faschistischer Aktivitäten. Die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ prägten dort mit ihrer menschenverachtenden Propaganda jahrelang die Straßen, terrorisierten Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten und mobilisierten zu Aufmärschen durch die Stadt. Jahrelang stellte sich bis zum Verbotsverfahren ein breiter antifaschistischer Widerstand entgegen.
Nach der Entlassung der führenden Köpfe aus der Haft reorganisiernten sich diese in der faschistischen Partei „Der III.Weg“, die schon vom „Freien Netz Süd“ als legale Ausweichorganisation für faschistische Umtriebe in Bayern genutzt wird. In den vergangen Monaten kam es zu mehreren Infoständen, Kundgebungen und Flyeraktionen, durch die die Faschisten ihre menschenverachtende Hetze verbreiten wollen. Göppingens Straßen sind immer wieder gesäumt von „Asylflut stoppen“- Stickern und voll geschmiert mit „NS- Jetzt“- Parolen, die auf das Konto der Akteure des „III. Wegs“ gehen.
Nach erfolgreichen antifaschistischen Stadtspaziergängen in den vergangen Monaten, um den Faschisten die Straße streitig zu machen und dabei die rassistische Propaganda zu entfernen, fand heute eine Kundgebung in der Göppingener Fußgängerzone statt. Am Partnerschaftsbrunnen fanden sich etwa 60 AntifaschistInnen aus Göppingen und der Region ein, die gemeinsam ein entschlossenes Zeichen gegen die Aktivitäten des „III. Wegs“ setzten. Neben verschiedenen Reden, die den voranschreitenden Rechtsruck, die Aktivitäten der faschistischen Partei in Göppingen und den Antifaschistischen Widerstand thematisierten, wurden verschiedene Flyer an PassantInnen verteilt, um auf das Naziproblem in Göppingen aufmerksam zu machen. Zudem gab es einen Infostand mit Kaffee und Tee und eine Stellwand mit Bildern und genaueren Informationen zu den Faschisten. Die Kundgebung fand ohne weitere Zwischenfälle, durch Belästigungen der Bullen. Kein einziger Nazi ließ sich blicken.
Nach Beendigung der Kundgebung zogen die AntifaschistInnen geschlossen zur Jugendarrestanstalt Göppingen, wo seit einigen Tagen ein Aktivist aufgrund antifaschistischen Engagements sitzt, um ihn mit lautstarken Parolen zu grüßen. Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Mit den Stadtspaziergängen und der Kundgebung heute zeigen wir, dass wir es nicht unkommentiert stehen lassen, wenn Nazis unter dem Parteirecht faschistische Ideologie verbreiten. Gerade jetzt ist es wichtig gemeinsam auf die Straße zu gehen und uns ihnen in den Weg zu stellen. Die vergangenen Aktionen waren dazu nur ein Auftakt. Mit breitem, vielfältigem Protest werden wir uns ihnen dort in den Weg stellen wo sie auftauchen.
Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Den „III. Weg“ zerschlagen!
Weitere geplante Termine für ein antifaschistisches 2017:
14. Januar ’17: Kundgebung
19. Januar ’17: Infoveranstaltung
04. Februar ’17: Kundgebungstour
Beobachternews: Neonazis nicht gewähren lassen!
Bilder anschauen
12.12.16 Nürtingen -Kein Raum den rechten Hetzern — Antifaschistische Aktion Esslingen
Am 12.12.2016 findet ab 18:00 Uhr eine Bürgerinformationsveranstaltung im Rathaus in Nürtingen statt, zu der sich auch rechte Hetzer angekündigt haben. Das Ganze wird mit einer Kundgebung ab 17:00 Uhr begleitet. Zeigt mit uns, dass auch Nürtingen kein Wohlfühlort für AfD und III. Weg ist!
über 12.12.16 Nürtingen -Kein Raum den rechten Hetzern — Antifaschistische Aktion Esslingen
„Pegida“und die AfD in Baden-Württemberg
Stand Okt.2016
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl im März 2016 stimmten über 800.000 WählerInnen für die AfD, die damit 15 Prozent der Stimmen erhielt. Auch in Baden-Württemberg brennen Flüchtlingsunterkünfte, die rassistische und menschenfeindliche Hetze im Internet hat stark zugenommen. Anders als in Dresden bei den Aufmärschen der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands» gehen zwar keine zehntausenden RassistInnen gemeinsam auf die Straße. Aber auch im Südwesten versuchen die Nazis immer wieder mit Aufmärschen im Stil von «Pegida» Präsenz zu zeigen und sorgen damit lokal für Aufruhr.
AfD
Landkreis Ludwigsburg
Marbach/N
Kreisverband Ludwigsburg
Kreisvorstand der AfD LB
Michael Mayer (Stellvertretender Sprecher)
Alfred Schneider (Stellvertretender Sprecher)
Christian Behling (Beisitzer)
Angelika Stosiek (Beisitzerin)
Christos Vavelidis (Schatzmeister)
Friedrich Hennegriff (Schriftführer)
antifaschistische initiative marbach/n. 