Die AfD in Baden-Württemberg macht einen Rückzieher. Aufgrund von Sicherheitsbedenken wird der Landesparteitag Mitte Februar nicht in Esslingen stattfinden. Als Teil des Bündnisses „Esslingen bleibt bunt – gemeinsam gegen Rechts“ haben wir in den letzten Wochen mit vielen verschiedenen Organisationen an der Gestaltung der Proteste gearbeitet und es damit geschafft ein Klima in Esslingen zu […]
über Landesparteitag in Esslingen abgesagt — Antifaschistische Aktion Esslingen
Esslingen 18 19 Feb 2017 AfD Landesparteitag
Die Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wendet sich entschieden gegen das Stattfinden des Listenparteitages der „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 18. und 19. Februar in Esslingen.
„Rechte Hetze darf in einer toleranten Stadt wie Esslingen, in der seit Jahrzehnten Einheimische und Migranten zusammengewachsen sind, keinen Platz haben. Und auch sonst nirgendwo!“, erklärt der Sprecher der VVN-BdA Kreis Esslingen, Thomas Trüten.
Infos zur Demonstration:
Kommt am 12.12.16 um 17:30 Uhr zur Braikeschule Nürtingen, Breiter Weg 55, 72622 Nürtingen.
Abfahrt: Nürtingen ZOB – 17:05 – Bahnsteig 2
„Während der Gemeinderatssitzung am 10.11.2016 beschloss die Stadt Nürtingen die Bebauung der Grundstücke beim Waldfriedhof in der Braike. Die Gebäude sind zur Anschlussunterbringung von 82 Geflüchteten vorgesehen. An diesem Termin waren mindestens drei Vertreter der faschistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ und auch mehrere Anhänger der rechtspopulistischen AfD anwesend. Durch rassistische Aussagen und Propaganda haben sie versucht Stimmung gegen Geflüchtete zu machen.
Seit Beginn der Planung der Unterkünfte gibt es Proteste seitens Anwohner und Anwohnerinnen. Als Reaktion auf einen Gemeinderatsbeschluss vom 11.10.2016 wurde die „Bürgerinitiative Friedhöfe Nürtingen (BFN)“ gegründet. Die Initiative möchte mit Hilfe eines Bürgerentscheids die Bebauungen, sowohl in den Ortsteilen Nürtingen-Braike als auch Nürtingen-Reudern gegenüber des örtlichen Friedhofs, verhindern. an. Dabei werden überwiegend Gründe der Humanität angegeben: Sie halten die Bebauung direkt neben einem Friedhof für eine Störung der Totenruhe. Ebenfalls sei es unmenschlich Personen, die durch Krieg und Terror traumatisiert sind, in unmittelbarer Nähe von Friedhöfen unterzubringen. Aber auch finanzielle Aspekte spielen eine Rolle, so befürchten Immobilien-/Grundstückseigentümer eine Wertminderung ihres Besitzes durch den Bau der Unterbringungen. Die Initiative distanziert sich jedoch auf ihrer Homepage von jeglicher Gewalt, wörtlich steht dort: „Grundsätzlich wollen wir feststellen, dass die BFN sich nicht gegen Flüchtlinge wendet. Wir sind für eine bürgernahe Demokratie und gegen jede Gewalt.“ Sie kündigen auf ihrer Homepage wöchentliche Infotische an Markttagen an.
Auch wenn der Bürgerentscheid nicht aus rassistischen Motiven heraus entstanden ist, ist es ein Nährboden für rechts stehende Parteien wie die AfD und der III. Weg. Diese präsentieren sich in der Regel bürgernah und versuchen durch Stimmungsmache und Hetzkampagnen politisches Kapital aus der Not der Geflüchteten und den Ängsten der einheimischen Bevölkerung zu ziehen. Das bewiesen sie auf der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.11.2016 wo sie versuchten durch rassistische Kommentare eine fremdenfeindliche Stimmung zu schaffen.
Am 12.12.2016 hält die Stadt Nürtingen nun eine öffentliche Informationsveranstaltung ab. Die AfD ruft dazu auf an der Veranstaltung teilzunehmen und wir rechnen auch damit, dass Vertreter und Vertreterinnen des III. Weges ebenfalls versuchen werden die Veranstaltung zu stören.
Für uns gilt es den geistigen Brandstiftern etwas entgegenzusetzen, gemeinsam werden wir die Veranstaltung mit einer Kundgebung entschlossen begleiten. Lasst uns zusammen ein starkes Zeichen gegen rassistische Hetze setzen und zeigen, dass Faschisten in unserer weltoffenen Gesellschaft keinen Platz haben.
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl im März 2016 stimmten über 800.000 WählerInnen für die AfD, die damit 15 Prozent der Stimmen erhielt. Auch in Baden-Württemberg brennen Flüchtlingsunterkünfte, die rassistische und menschenfeindliche Hetze im Internet hat stark zugenommen. Anders als in Dresden bei den Aufmärschen der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands» gehen zwar keine zehntausenden RassistInnen gemeinsam auf die Straße. Aber auch im Südwesten versuchen die Nazis immer wieder mit Aufmärschen im Stil von «Pegida» Präsenz zu zeigen und sorgen damit lokal für Aufruhr.
Allein im Jahr 2016 tagte die „Reichsbürger“-Gruppe „Primus inter pares“ mindestens sieben mal und die AfD mindestens fünf mal im Krauthof (Stand Nov.2016).Weitere rechte Veranstaltungen sind angekündigt.
Wir werden es nicht hinnehmen, dass sich Ludwigsburg zu einem mittlerweile landesweiten Treffpunkt für Nazis, Reichsbürger und andere rechte Hetzer entwickelt.
Zur Information über die Entwicklung in Sachen „Krauthof“ verweisen wir auf den Blog Braunkraut (http://braunkraut.blogsport.de)
Vor-und Nachname: Martin Hess Anschrift: Straße: PLZ: 7xxxx Ort:Bietigheim-Bissingen Telefonnummer: LebensgefährtIn Region: Landkreis Ldwigsburg Bundesland: Baden-Württemberg.
Auf Platz 7 der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 kam der Bulle Martin Hess aus Bietigheim-Bissingen, der seine „Fachkompetenz“ im Bereich „Innere Sicherheit“ sieht und „illegale Migration nachhaltig stoppen“ will. Gewählt wurde Hess in erster Linie wegen seiner rassistischen Brandrede, die von seinen ParteikameradInnen bejubelt wurde.
Hinweis zur Recherche: Es werden ausschließlich bereits im Netz vorhandene Informationen zusammengefügt und aufgearbeitet.
Vor- und Nachname: Jürgen Braun Anschrift: wird derzeit überprüft Straße:
PLZ: 71737 Ort: Kirchberg an der Murr Telefonnummer:
Region: Rems-Murr-Kreis. Bundesland: Baden-Württemberg.
Beisitzer im Kreisvorstand Rems-Murr-Kreis
Auf dem Listenparteitag in Kehl am 19&20.11.2016 in Kehl wurde der „Dozent für TV-Journalismus und crossmediale Kommunikation“ Jürgen Braun aus Kirchberg an der Murr auf Listenplatz 6 gewählt.
Braun schwadroniert von „nachweisbarer Islamisierung“ und „politischer Korrektheit“, die sich „wie ein Leichentuch über unser Land gelegt“ habe.
Hinweis zur Recherche: Es werden ausschließlich bereits im Netz vorhandene Informationen zusammengefügt und aufgearbeitet.
antifaschistische initiative marbach/n. 