23.2.2019 / Pforzheim: Nazimahnwache verhindern!

AABS

Treffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Stuttgart: 16.45 Uhr, HBF

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Aufruf von der Initiative …nicht lange fackeln!:

Auch dieses Jahr findet in Pforzheim wieder die faschistische Fackelmahnwache des „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“ auf dem Wartberg statt. Anlass für das alljährliche Event ist die gezielte Bombardierung der Stadt im Jahr 1945, bei der mehr als 17.000 Menschen durch Bombenabwürfe der britischen „Royal Air Force“ starben. Die angebliche Gedenkveranstaltung ist jedoch nur ein Vorwand der FaschistInnen, um ein Auftreten ihrer verschobenen und menschenfeindlichen Weltanschauung zu begründen und zu legitimieren. In ihrer revisionistischen Darstellung der Geschichte, wollen sie die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus bewusst verharmlosen, um dadurch Deutschland in eine Opferrolle der Ereignisse zu rücken. Die mörderische Angriffspolitik der Nazis und die Kriegsschuld werden verdreht und geleugnet.

Nicht mit uns!

Eine so widerliche Masche der Geschichtsverdrehung und Opfermythen werden wir nicht unbeantwortet lassen. Ein Rückblick auf die letzten Jahre…

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Immer wieder samstags – AfD-Kundgebung am 16.2.2019

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Immer wieder samstags: Erneut will die Stuttgarter AfD auf den Diesel-Demo-Zug aufspringen. Weil sie auf den laufenden Demos unerwünscht ist, veranstalten die Rechtspopulisten jetzt am Samstag (16.2.) wieder eine eigene Kundgebung auf der „grünen Brücke“ am Neckartor.
Gemeinsam mit anderen mobilisieren wir im Bündnis Stuttgart gegen Rechts zu einer Gegenveranstaltung. Los geht’s um 12 Uhr an der Ecke Neckarstraße / Urbanstraße (Ende ca. 14 Uhr). Schaut vorbei und bringt euch ein! Keine rechte Veranstaltung ohne unseren Widerstand!

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2.2.19: Gegen die AfD-Kundgebung am Neckartor!

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Die Vermutungen haben sich bestätigt. Die AfD Kundgebung am Samstag, den 2. Februar 2019, findet statt.
Die Rechten treffen sich um 10 Uhr auf der grünen Brücke (Achtung: Das ist nicht die Brücke auf der die bisherigen Diesel Proteste stattfanden, sondern die Verbindungsbrücke zwischen mittlerem und unterem Schlossgarten)
Vom Bündnis Stuttgart gegen Rechts wird eine Mahnwache organisiert, welche Anlaufpunkt für alle sein soll, die am Samstag auf der Straße sind. Sie findet an der „Ecke“ Neckarstraße/Urbanstraße statt. Dort kann man sich mit aktuellen Informationen versorgen.

Unser Ziel am Samstag sollte es nicht sein mit einer Inhaltlichen Kundgebung Stellung zur berechtigten Diesel Debatte zu beziehen, sondern eines klar und deutlich zu zeigen:

Egal ob in Nadelstreifen oder in gelben Westen, egal ob im Parlament oder auf der Straße:
Der AfD keine Bühne! Wir sehen uns auf der Straße!

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Aktionskarte:

Ermittlungsausschuss:

Wie so oft gibt es bei den Protesten einen Ermittlungsausschuss…

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Kundgebung abgesagt

Stuttgart gegen Rechts

AfD zieht sich aus „Diesel-Demos“ zurück – Gegenproteste auf Eis gelegt!

Die dritte „Diesel-Demo“ wird am Samstag nicht am Neckartor stattfinden. Sie wurde vom ursprünglichen Initiator auf den Stuttgarter Wilhelmsplatz verlegt. Politisch interessanter ist, dass die AfD angekündigt hat, sich aus der Protestveranstaltung vorerst zurückzuziehen. Sie ruft sogar dazu auf, sich von der Kundgebung am Wilhelmsplatz fernzuhalten. Ihre Begründung ist konsequentes antifaschistisches Engagement aus unterschiedlichen Ecken.

Mit dem Rückzieher der AfD entfällt der Anlass für unsere am Samstag geplante Kundgebung in der Nähe des Neckartors. Die Kundgebung „Die AfD ist nicht die Lösung!“ ist daher abgesagt.

Die Absage heißt aber nicht, dass wir nicht weiterhin wachsam sind. Nicht zuletzt, weil die AfD bereits angekündigt hat, das Thema zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzugreifen. Für uns ist klar: Rechte haben in sozialen Protestbewegungen keinen Platz. Weder in Stuttgart noch sonst wo.

Dass wirksame und sozial gerechte Klimapolitik dringend notwendig ist, steht…

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alle Jahre: wieder Nazifackelmahnwache in Pforzheim verhindern!

Kundgebung am 26.1.: Die AfD ist nicht die Lösung!

AABS

Stuttgarts Rechte, von den Parteistrukturen der AfD bis hin zur Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“, hat die Demonstrationen gegen die seit Anfang des Jahres geltenden Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle für sich entdeckt. Initiiert von einer Einzelperson, versuchen AfD und Co die Proteste seit Beginn zu vereinnahmen – ihr Interesse zeigt sich nicht nur durch ihre Präsenz bei der letzten Kundgebung, sondern auch dadurch, dass Fiechtner die nächsten Kundgebungen anmelden wollte. Die Anmeldung der dritten Kundgebung diesen Samstag übernimmt zwar doch wieder der ursprüngliche Anmelder, rechte Organisationen wie „Zentrum Automobil“, AfD und andere werden sich durch seine vorsichtige Distanzierung jedoch nicht von einer Beteiligung abhalten lassen.

Das Diesel-Thema haben die Rechten schon etwas länger auf dem Schirm. Zum einen reichen ihre bisher bevorzugten Themen Migration, Islam und Asyl auf Dauer nicht aus, um sich als politische Kraft zu etablieren. Zum anderen eignet sich das Diesel-Thema, um ebenso diffus gegen „die da oben“ zu…

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23.1.2019: Keine AfD-Party im Kreis Ludwigsburg!

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AfD – Muss man sich erst mal leisten können!

Gegen die Partei der Reichen – Für eine solidarische Gesellschaft!

Am Mittwoch, dem 23. Januar 2019, versucht die Ludwigsburger AfD, einen abendlichen Neujahrsempfang im Kreis Ludwigsburg zu geben. Laut ihren Ankündigungen im Netz wollen Hetzer aus den Reihen der rechtspopulistischen Partei die historische Kelter in Besigheim für ihr selbstbeweihräucherndes Besäufnis zweckentfremden – und dafür auch noch 20 Euro Eintritt!

Als Redner geladen sind der Vorzeigedemagoge Gottfried Curio, der „Wutdenker“ Marc Jongen und der ehemalige Streifenbulle Martin Hess. Alle drei haben neben ihren unanständigen, rassistischen Forderungen noch etwas Anderes gemeinsam: Sie sind mitverantwortlich für die Spaltungsversuche und Schikane gegen sozial Benachteiligte, gegen Frauen und gegen Beschäftigte! Denn ihre kapitalismusfreundliche Partei bringt deren „Fans“ gerne gegen Hartz-IV-Beziehende, gegen FeministInnen und gegen die ArbeiterInnenvertretung auf. Ein Vorfall aus Hanau, bei dem AfD-Anhänger einen protestierenden Gewerkschafter bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt haben, stellt lediglich die sichtbare…

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Jetzt am Samstag: AfD-Demo in Stuttgart verhindern!

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Am Samstag, den 8. Dezember 2018, will die AfD in Stuttgart eine Demo gegen den „Migrationspakt“ machen. Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter aus Freiburg und einer der extrem rechten Hardliner der Partei, ruft im Internet zur Demo auf. Räpple macht keinen Hehl daraus, dass er an den rassistischen Pogromen von Chemnitz im Sommer diesen Jahres teilnahm.

Er und seine Partei sind ein durch und durch reaktionärer, rassistischer und sexistischer Haufen. Ihr politisches Programm ist nicht im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Im Gegenteil. Der AfD geht es ganz bewusst darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen. Das werden wir nicht zulassen: Wir verhindern gemeinsam und mit allen notwendigen Mitteln, dass Nazis und Rassisten ungestört ihre Hetze verbreiten können!

Kommt mit uns am Samstag auf die Straße:
Alle zusammen gegen den Faschismus! Für eine solidarische Zukunft!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz / Stadtmitte
Danach: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Plakate und Flyer zum Selbstdruck:

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Jetzt am Montag gegen die AfD-Veranstaltung in Korntal!

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Jetzt am Montag (22.10.2018) hat plant die AfD eine Veranstaltung in der Korntaler Stadthalle. Neben dem Stuttgarter MdB Lothar Maier soll auch der selbsternannte Parteiphilosoph Jongen sprechen.
Die AfD hat die Veranstaltung erst kurzfristig bekannt gegeben. Trotzdem: Wir lassen Treffen der Rechtspopulisten auch im Stuttgarter „Hinterland“ nicht ungestört über die Bühne gehen.

Kommt mit uns gemeinsam nach Korntal und tragt dort mit uns den Widerstand gegen Rechts auf die Straße. In Anbetracht der kurzen Zeit bis Montag rufen wir spontan zu Protesten an der Halle auf, wollen uns dafür aber gemeinsam mit anderen um 18 Uhr am Korntaler Bahnhof treffen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ab Stuttgart ist um 17.30 Uhr am „Le crobag“ in der Klett-Passage am HBF.

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Am Tag der Bayernwahl auf die Straße. Schluss mit Rassismus, Abschottung & Spaltung!

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Die vergangenen Wochen wurden bestimmt von den rassistischen Aussagen der CSU-Köpfe, angeführt von Horst Seehofer. Für die bevorstehende heiße Wahlphase in Bayern ist zu erwarten, dass sich dies fortsetzt und Forderungen wie Asylrechtsverschärfung und Abschottung weiter die politische Agenda dominieren. Über gesellschaftlich tatsächlich relevante Probleme wie Wohnungsnot, miese Renten oder Pflegenotstand wird hingegen gar nicht erst geredet.
Zuletzt hat die CSU das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern durchgesetzt, was weitere innere Militarisierung und eine massive Einschränkung der Bürgerrechte in ganz Deutschland zur Folge hat. Auch in Baden-Württemberg verschärfte eine Koalition aus Grünen, CDU und SPD das Polizeigesetz mit Verdachts-Überwachung durch Staatstrojaner oder dem möglichen Einsatz von Handgranaten und Sprenggeschossen durch das SEK.
In der Asylpolitik hat der CSU-Innenminister Horst Seehofer maßgebliche Verschärfungen vorangetrieben. Die Ergebnisse sind Internierung von Geflüchteten in sog. Ankerzentren und Deals mit Anrainerstaaten, um einreisende MigrantInnen binnen 48 Stunden abzuschieben.
Die Grenzbehörde Frontex wird aufgerüstet. Gleichzeit wird zivile…

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